Aus der Sitzung des Gemeinderates Stetten

 

Aus der Sitzung des Gemeinderates Stetten vom 18.11.2019:

Das gemeindliche Einvernehmen wurde zu folgenden Vorhaben erteilt:

  • Neubau XXXLutz Servicecenter Stetten mit Werbeanlagen und PV-Anlage in der Bahnhofstraße
  • Neubau eines Einfamilien-Wohnhauses mit einer Einliegerwohnung, einer Doppelgarage und zwei Kfz-Stellplätzen in der Kohlstattstraße

Auftragsvergaben erfolgten für:

  • Feuerlöschwesen – Dirlewanger Straße – Löschwasserversorgung – Einbindung: Der Gemeinderat hat der Wasserversorgungsgenossenschaft Erisried eG den Auftrag zum Zusammenschluss der neuen und bestehenden Wasserleitung erteilt.
  • Grundschule Stetten – Sonnenschutz: Der Gemeinderat hat den Auftrag zur Lieferung und Montage von Jalousien vergeben.
  • Bauhof und P & R-Parkplatz – Beleuchtung: Der Gemeinderat hat den Auftrag zur Errichtung einer Beleuchtung vergeben.
  • Feuerlöschwesen – Freiwillige Feuerwehr Stetten und Erisried – Ersatzbeschaffungen: Die beiden 1. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Stetten und Erisried wurden durch den Gemeinderat beauftragt, die notwendigen Ersatzbeschaffungen von persönlicher und technischer Ausrüstung vorzunehmen.

Sonstiges:

  • Teiländerung des Flächennutzungsplans der Stadt Mindelheim für den Bereich „3. Bauabschnitt Industrie- und Gewerbepark“: Die Gemeinde hat gegen die geplante Änderung keine Einwendungen erhoben.
  • Aufstellung des Bebauungsplans für den Bereich „3. Bauabschnitt Industrie- und Gewerbepark“ durch den Interkommunalen Industrie- und Gewerbepark Unterallgäu: Seitens des Gemeinderates wurde der Einwand erbracht, dass auch für kleinere und mittelständische Betriebe Baugrundstücke zur Verfügung stehen sollen.
  • Jahresrechnung 2018 – Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018, Feststellung der Jahresrechnung und Beschluss über die Entlastung
  • Straßen- und Wegegesetz: Der Gemeinderat hat der Bordsteinabsenkung bei einem Anwesen in der Bergstraße zugestimmt.

Informationen und Anfragen:

  • Wasserversorgung Stetten – Hochstraße - Umverlegung sowie Netzerweiterung: Im Zuge der Beratungen hat sich der Gemeinderat dafür ausgesprochen, eine Studie zur Rohrnetzdimensionierung erstellen zu lassen. Die Wasserleitung soll bis zur Vorlage der Studie nicht umverlegt und erweitert werden.
  • Büroausstattung – Anschaffung eines Tablets: Der Gemeinderat stimmte der Anschaffung eines Tablets für das Bürgermeisterbüro zu.
  • Liegenschaftsverwaltung – Gemeindegaststätte – Eingangstüre: Der Gemeinderat stimmte dem Austausch der Eingangstüre zur Gaststätte nicht zu.
  • Liegenschaftsverwaltung – Gemeindegaststätte – Reparatur Kühlschrank: Der Gemeinderat wurde über die erforderlichen Reparaturarbeiten des Kühlschranks informiert.
  • Vergabe Planungsauftrag - Ortsnetz Erisried - Erneuerung Regenwasserkanal – Abrechnung Regiestunden: Der Gemeinderat wurde über die Höhe der abgerechneten Regiestunden informiert.
  • Bauvoranfrage – FlSt. 81 Gemarkung Erisried – Neubau eines Einfamilienhauses: Der Gemeinderat wurde über eine Bauvoranfrage informiert.
  • Bauantrag – Kohlstattstr. 26 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage: Der Gemeinderat wurde darüber informiert, dass das Bauvorhaben im Genehmigungsfreistellungsverfahren genehmigt wurde.
  • Kirchturmuhren in Stetten und Erisried
  • Liegenschaftsverwaltung – Rathaus – Heizung – Umstellung Erdgas: Der Gemeinderat wurde über die Kosten für die Umstellung der vorhandenen Heizungsanlage auf Erdgas informiert.
  • Liegenschaftsverwaltung – Gemeindegaststätte „Pfarrstadl“ – Umstellung Gasherd: der Gemeinderat wurde über die Kosten für die Umstellung des Gasherdes informiert.
  • Straßenbau – Ortsstraßen – Widerherstellung der Asphaltflächen nach Abschluss der Arbeiten zum Projekt „Gas und Glas“: Der Gemeinderat hat angeregt, die Asphaltflächen durch die Verwaltung nachkontrollieren zu lassen.
  • Straßenbau – Saulengrainer Straße – Unbekannte Tiefbaumaßnahmen: Der Gemeinderat hat über unbekannte Tiefbaumaßnahmen informiert.
  • Straßenbeleuchtung – Kohlstattstraße – Defekte Straßenlaterne