Aus der Sitzung des Gemeinderates Stetten

 

Aus der Sitzung des Gemeinderates Stetten vom 27.05.2019:

Das gemeindliche Einvernehmen wurde zu folgendem Vorhaben erteilt:

  • Bauantrag – Anbau eines Büros an bestehendes Produktionsgebäude in der Alpenstraße

Auftragsvergaben erfolgten für:

  • Arbeits- und Betriebssicherheit – Erst- und Ersatzbeschaffungen: Für den gemeindlichen Bauhof werden ein Dreibaum mit Höhensicherungsgerät und ein Gasmessgerät beschafft. Ferner werden für die beiden Ortsteilfeuerwehren und für die Wasserversorgung Systemtrenner beschafft.
  • Liegenschaftsverwaltung – Spielplätze – Erstbeschaffung von Spielgeräten: Für den Spielplatz beim „Pfarrstadl“ in Erisried wird ein Spielpodest in Baumhaus-Optik mit Rutsche und Kletterwald beschafft.
  • Der Gemeinderat Stetten hat die Wasserversorgungsgenossenschaft Erisried eG mit den erforderlichen Optimierungsmaßnahmen zur Löschwasserversorgung in der Dirlewanger Straße beauftragt. Die Baumaßnahmen erstrecken sich vom Ortsausgang bis zum Dürrenbach.

Sonstiges:

  • Bebauungsplan „PV-Anlage, Fl.Nr. 162/2, Ortsteil Erisried“ sowie 8. Änderung des Flächennutzungsplanes: Der Gemeinderat hat die eingegangenen Stellungnahmen abgewogen und den Satzungs- und Feststellungsbeschluss gefasst.
  • Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Stetten für den Bereich „Erweiterung Kiesgrube Erisried“ – Aufstellungsbeschluss: Der Gemeinderat hat der Änderung des Flächennutzungsplanes nicht zugestimmt.
  • Straßen- und Wegegesetz – Verlegung einer Fernwärmeleitung: Der Gemeinderat hat der Verlegung einer Fernwärmeleitung im Gehsteigbereich in der Dorfstraße zugestimmt.

Informationen und Anfragen:

  • Einsatz des Straßenbautrupps des Landkreises Unterallgäu im Frühjahr 2019: Die Mitglieder des Gemeinderates haben Vorschläge für Straßeninstandhaltungsmaßnahmen unterbreitet.
  • Dorferneuerung - Umverlegung Schulbushaltestelle in Erisried: Die Schulbushaltestelle wird während der Bauphase in die Dirlewanger Straße umverlegt.
  • Gemeindeordnung – Neuwahl Erster Bürgermeister – Festsetzung des Termins: Die Wahl des Ersten Bürgermeisters findet am Sonntag, 21.07.2019, statt.
  • Mehr Bäume für den Klimaschutz 2019: Der Gemeinderat sprach sich für die Anschaffung von zwei Flatter-Ulmen aus.
  • Bauantrag - FlSt. 1304/8, FlSt. 1303/1 und FlSt. 1280/2 Gemarkung Stetten - Neubau XXXLutz Servicecenter Stetten mit Werbeanlagen und PV-Anlage
  • Bestellung eines Referenten/Beauftragten für Breitbandinfrastruktur und Medien in der Gemeinde Stetten
  • ABS 48 – Erneuerung EÜ Viadukt über die Staatsstraße St 2013 – Westlicher Eichbichlweg – Instandhaltung
  • Gemeindepartnerschaft – Gemeinde Stetten - Quelaines-St. Gault

In der nichtöffentlichen Sitzung wurden beraten und beschlossen:

  • Notarielle Urkunden
  • Angelegenheiten der Liegenschaftsverwaltung