Aus der Sitzung des Gemeinderates Stetten

 

Aus der Sitzung des Gemeinderates Stetten vom 24.02.2020

Das gemeindliche Einvernehmen wurde zu folgendem Vorhaben erteilt:

  • Bauantrag – FlSt. 162/5, FlSt. 163 Gemarkung Erisried – Einbau einer Zwischenbauüberdachung

Sonstiges:

  • Feuerlöschwesen – Dirlewanger Straße – Löschwasserversorgung – Bauleistungen: Der Gemeinderat beauftragt die Wasserversorgungsgenossenschaft Erisried eG, die notwendige Vereinbarung mit dem Landkreis Unterallgäu zu unterschreiben.
  • Beratungen des Haushaltsplanes 2020 und des Finanzplanes 2021 – 2023 sowie Erlass der Haushaltssatzung für das Jahr 2020: Der Gemeinderat erlässt die Haushaltssatzung 2020.
  • Förderung der Sportvereine – Turn- und Sportverein Stetten 1949 e.V. – Zuschussantrag – Erdgas – Hausinstallation: Der Gemeinderat gewährt zur Herstellung eines Gashausanschlusses einen einmaligen Zuschuss.

Informationen und Anfragen:

  • Errichtung einer Freiflächensolaranlage entlang der BAB A 96: Das Vorhaben stößt im Gemeinderat auf Ablehnung.
  • Abfallentsorgung – Einführung des Zentralen Gebühreneinzugs durch den Landkreis Unterallgäu: Bgm. Gelhardt informiert über die Einführung eines zentralen Bürgerkontos Abfallwirtschaft zum 01.01.2022.
  • Einsatz des Straßenbautrupps des Landkreises Unterallgäu im Frühjahr 2020: Bgm. Gelhardt bittet die Mitglieder des Gemeinderates, sich über anstehende Straßenbau-, Instandhaltungs- und Markierungsmaßnahmen Gedanken zu machen.
  • Grundschule Stetten – Turnhalle – Beleuchtung: Bgm. Gelhardt informiert darüber, dass die teilweise defekte Beleuchtung der Turnhalle ausgetauscht und auf LED umgestellt wird.
  • Bauantrag – FlSt. 1304/8, FlSt. 1303/1 und FlSt. 1280/2 Gemarkung Stetten – Neubau XXXLutz Servicecenter Stetten mit Werbeanlagen und PV-Anlage: Bgm. Gelhardt informiert darüber, dass die Baugenehmigung für das Servicecenter bereits erteilt wurde. Er wird die Unterschriftenliste nebst Anhang an die Fa. XXXLutz weiterreichen.
  • Vergabe Planungsauftrag – Wasserrechtliche Erlaubnis – Einleiten von Niederschlagswasser im Bereich der Saulengrainer Straße in den Auerbach: Bgm. Gelhardt berichtet, dass ein Wasserrechtsverfahren notwendig ist. Dieses wird Thema der nächsten Gemeinderatssitzung sein.
  • Sportplatz – Bäume – Behebung von Sturmschäden: Es wird über den Zustand verschiedener Bäume nach dem Sturm gesprochen.

In der nichtöffentlichen Sitzung wurden beraten/genehmigt/beschlossen:

  • Liegenschaftsangelegenheit
  • Personalangelegenheiten